Politik

Schmid an Kurz: „Du schuldest mir was“

09.06.2021 • 19:05 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Schmid an Kurz: "Du schuldest mir was"

Neue Chat-Protokolle bringen den Kanzler zunehmend in Bedrängnis.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft meint, ein neues Indiz gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gefunden zu haben und hat den Akt in Sachen Falschaussage ergänzt. Das der APA vorliegende Papier ist freilich dünn. Der spätere ÖBAG-Chef Thomas Schmid, damals unter Hans Jörg Schelling (ÖVP) im Finanzressort aktiv, gesteht dem vormaligen Außenminister Kurz in einer Textnachricht eine Budgeterhöhung zu und meint tendenziell scherzhaft, dafür etwas gut zu haben.

Thomas Schmid. <span class="copyright">APA</span>
Thomas Schmid. APA

Wo der zuständige Mitarbeiter der WKStA aufhorcht, ist, als Schmid im April 2016 mit Dreifach-Smiley versehen an Kurz schreibt: „Du schuldest mir was.“ Dies könnte ein „wesentlicher Baustein“ für das Verständnis des Bestellvorgangs von Schmid zum ÖBAG-Vorstand und der Rolle Kurz‘ darin sein, schreibt der Behördenvertreter. Die Bestellung Schmids erfolgte drei Jahre nach dem Schriftverkehr.

„Kurz kann jetzt Geld scheißen“

Auch dem Kurz-Vertrauten Gernot Blümel, damals lediglich ÖVP Wien-Chef, überbrachte Schmid die frohe Botschaft, berichtet der Standard: „Ich habe Sebastians Budget um 35 Prozent erhöht. Scheisse mich jetzt an. Mitterlehner wird flippen.“ Dann folgt ein Satz, der sich womöglich ins Gedächtnis der Republik einbrennen wird: „Kurz kann jetzt Geld scheissen.“ Blümels lapidare Antwort: „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr…“

Sebastian Kurz und Gernot Blümel. <span class="copyright">APA</span>
Sebastian Kurz und Gernot Blümel. APA

Die WKStA gleich noch misstrauischer macht, dass das Außenministerium das Budget dann gar nicht verbraucht habe. Verwiesen wird auch auf einen Rechnungshof-Bericht, der sich kritisch mit der Verrechnung im Außenressort auseinandersetzte.

Beantragt worden sein soll das zusätzliche Geld unter anderem für Mehrkosten der Flüchtlingskrise und das Türkei-Abkommen. Warum man es nicht zur Gänze verbraucht hat, war vorerst nicht eruierbar.

„Vorwürfe immer absurder“

In der ÖVP reagiert man jedenfalls schon empört. Auf APA-Anfrage hieß es, die Vorwürfe würden immer absurder: „Hier wird ein Standardvorgang verschwörungstheoretisch aufbereitet.“

Für Politik-Historiker interessant ist allenfalls eine Passage im Chat zwischen Schmid und dem damaligen Wiener Kommunalpolitiker Gernot Blümel, in dem letzterer schon meint: „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr.“ Dabei war dieser von da an bis zu seinem Rücktritt inklusive Ablöse durch Kurz noch gut ein Jahr im Amt.