Österreich

Auch FPÖ-Versammlung untersagt

30.01.2021 • 14:07 Uhr / 1 Minuten Lesezeit
DEMO IN WIEN-FAVORITEN
DEMO IN WIEN-FAVORITEN APA/GEORG HOCHMUTH

Polizei hat auch von der FPÖ angemeldete Ersatzdemo verboten.

Argumentiert wird das mit den Erfahrungen der letzten Wochen bei Versammlungen dieser Art, die gezeigt haben, „dass weite Teile von Versammlungsteilnehmern das Gebot des Tragens eines eng anliegenden Mund- und Nasenschutzes sowie die Einhaltung des Mindestabstandes schlichtweg ignorieren“, hieß es in einer Aussendung der Polizei.

Damit sei es „geradezu erwartbar, dass es bei diesen Versammlungen zu Gesetzwidrigkeiten in großem Ausmaß kommen wird“. Die von der Landespolizeidirektion Wien als Versammlungsbehörde vorgenommene rechtliche Beurteilung habe ergeben, „dass die Hintanhaltung großer Gefahr für die Volksgesundheit, welche durch die Abhaltung einer solcher Versammlung und das Verhalten der Teilnehmer entstehen würde, schwerer wiegt, als das Interesse eine solche Versammlung abzuhalten“.