Kurz reist zur UNO nach New York

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Kurz reist zur UNO nach New York

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) reist am Sonntag in die USA. In New York trifft er mit UNO-Generalsekretär António Guterres zusammen und hält eine Rede zum Thema Nachhaltigkeit vor dem Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) der Vereinten Nationen. Darüber hinaus stehen bilaterale Treffen auf dem Programm, etwa ein Besuch des vom Österreicher Max Hollein geführten Metropolitan Museum of Art oder die Übergabe von Staatsbürgerschaften an Nachfahren von Holocaust-Opfern.

Insgesamt wird sich Kurz bis Anfang übernächster Woche in Übersee aufhalten, weil er nach seinen Terminen in New York in den Rocky-Mountain-Staat Montana fährt, um auf Einladung des früheren Google-Chefs Eric Schmidt an einer informellen Konferenz mit Entscheidungsträgern aus Wirtschaft, Medien und Politik aus aller Welt teilzunehmen, wie es aus dem Bundeskanzleramt gegenüber der APA hieß.

Das Treffen mit Guterres ist für Montagvormittag (Ortszeit) angesetzt, die Rede beim High-Level Political Forum des ECOSOC für Dienstagvormittag. Kurz betonte im Vorfeld des Besuchs die Bedeutung der multilateralen Zusammenarbeit gerade auch vor dem Hintergrund der Coronakrise. „Die COVID-19 Pandemie hat die Bedeutung enger internationaler Kooperation erneut deutlich gezeigt. Wir brauchen weiterhin multilaterales Engagement mit einer starken UNO im Zentrum“, betonte Kurz, der diesbezüglich die Rolle Österreichs als Amtssitz der UNO und weiterer internationaler Organisationen hervorhob.

Kurz äußerte sich auch erfreut, dass Österreich bei der Erreichung der UNO-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals/SDGs) Fortschritte gemacht habe und weltweit bereits auf Platz sechs liege. „Wir werden unser Engagement zur Umsetzung der Agenda 2030 fortsetzen und ich freue dabei mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Antonio Guterres als erfahrenem Generalsekretär“, betonte er.

Der Kanzler hob in diesem Zusammenhang auch das österreichische Engagement in der COVAX-Initiative für die Beschaffung von Impfstoff für die ärmsten Staaten hervor. Österreich habe bereits fünf Millionen Euro für Impfstoff am Westbalkan gespendet und die Verteilung von 651.000 Impfdosen in der Region übernommen. Zusätzlich werde eine Million Impfdosen für den Westbalkan gespendet.

Bei dem ECOSOC-Treffen sollen neben Kurz und Guterres unter anderem auch der pakistanische Premierminister Imran Khan und die kolumbianische Vizepräsidentin Lucia Ramirez Blanco sprechen. Der Kanzler wird im UNO-Hauptquartier auch mit Volker Türk, dem stellvertretenden Generalsekretär für „strategische Koordinierung“, zusammentreffen. Der letzte Besuch von Kurz am East River liegt schon fast drei Jahre zurück. Im September 2018 hatte er gemeinsam mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der damaligen Außenministerin Karin Kneissl an der UNO-Vollversammlung teilgenommen. Dann kam Ibiza, und danach die Pandemie.

Am Dienstagnachmittag will Kurz im österreichischen Generalkonsulat auch die Überreichung von Staatsbürgerschaften an Nachkommen von Holocaust-Überlebenden vornehmen. Sie können den rot-weiß-roten Pass seit dem vergangenen Herbst erhalten, ohne ihre Staatsbürgerschaft zu verlieren. Bis Ende April langten bei der zuständigen Wiener Landesregierung 10.178 Meldungen ein, mehr als drei Viertel davon aus Israel (3.747), den USA (2.315) und Großbritannien (1.878). Positiv abgeschlossen wurden zu diesem Zeitpunkt bereits 4.621 Verfahren.

Kurz wird zudem den einflussreichen US-Rabbiner Arthur Schneier (Montagnachmittag) und den ehemaligen New Yorker Bürgermeister und Präsidentschaftskandidaten Michael Bloomberg (Mittwochnachmittag) treffen. Der Besuch des Metropolitan Museums ist für Montagnachmittag geplant, am Mittwochvormittag will Kurz auch die Wirtschaftszeitung „Wall Street Journal“ besuchen, am Mittwochabend zum Abschluss seines New-York-Aufenthalts mit Wirtschaftsvertretern sprechen.