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Kriegsopferabgabe früher als geplant abgeschafft

14.06.2020 • 11:19 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Landeshauptmann Wallner kündigte die frühzeitige Abschaffung der Kriegsopferabgabe an.<span class="copyright"> Apa</span><span class="copyright"> </span>
Landeshauptmann Wallner kündigte die frühzeitige Abschaffung der Kriegsopferabgabe an. Apa

Ab Anfang Juli wird die Kriegsopferabgabe in Vorarlberg abgeschafft.

Vorarlberg will die Kriegsopferabgabe früher als geplant abschaffen, nämlich schon per 1. Juli statt per 1. Jänner 2021. Das hat Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Sonntag in einer Aussendung angekündigt. Damit wolle man etwa Messen und Ausstellungen sowie Clubs und Diskotheken unterstützen – laut Wallner eine „Branche, die Folgen der Coronakrise weiterhin drastisch spürt“.

Bestimmung bereits früher als geplant

Bei der Kriegsopferabgabe handelt es sich um eine Zehn-Prozent-Steuer auf Freizeit- und Musikveranstaltungen. Veranstaltungen mit überwiegend kulturellem oder künstlerischen Gehalt sowie Sportveranstaltungen unterlagen schon bisher nicht dieser Abgabepflicht. Damit die Kriegsopferabgabe schon am 1. Juli fallen kann, wird laut Wallner eine eigene Bestimmung geschaffen, die diese Veranstaltungen von der Abgabepflicht nach dem Kriegsopferabgabegesetz ausnimmt. Da das neue Gesetz voraussichtlich erst in der zweiten Septemberhälfte kundgemacht werden kann, soll die entsprechende Bestimmung rückwirkend ab 1. Juli gelten. Allenfalls in diesem Zeitraum entrichtete Abgaben werden retourniert.

Kriegsopferabgabe für 326 Menschen aus Vorarlberg

Den Plan zur Abschaffung der Kriegsopfergabe und des Kriegsopferfonds hatte das Land schon im Februar bekannt gegeben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde in Begutachtung geschickt. Für Anspruchsberechtigte ändere sich nichts, da künftig das Land für die Finanzierung aufkommen werde, hieß es. Mit der 1947 eingeführten Kriegsopferabgabe wird der Kriegsopferfonds gespeist. Aufgrund gesetzlicher Änderungen gingen die Einnahmen aus der Kriegsopferabgabe in den vergangenen Jahren aber ebenso wie die Zahl der Begünstigten stark zurück. Dennoch war es stets möglich, die Ausgaben des Fonds über die Einnahmen aus der Kriegsopferabgabe zu decken.

Zum Jahresbeginn 2020 erhielten noch 326 Personen (104 Kriegsopfer und 222 Hinterbliebene) Zuwendungen aus dem Kriegsopferfonds. In Anbetracht der rückläufigen Zahl von Begünstigten und im Sinne einer Verwaltungsstraffung habe man sich für das Ende des Fonds entschieden, sagte Wallner damals. Statt aus dem Fonds würden die Begünstigten ihre Unterstützungsleistungen künftig aus den vorhandenen Rücklagen des Fonds erhalten. „Wenn diese aufgebraucht sind, auch aus dem Landesbudget“, stellte Wallner klar.