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Neuer Außenminister bedankt sich bei Kurz

12.10.2021 • 16:53 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der neue Außenminister stecke seine Politik nur in groben Zügen ab
Der neue Außenminister stecke seine Politik nur in groben Zügen ab APA/HANS PUNZ

Außenminister Michael Linhart dürfte an Linie seiner Vorgänger festhalten.

Im Schatten und im klaren Gegensatz zur Rede des neuen Bundeskanzlers Alexander Schallenberg stand der Auftritt von Außenminister Michael Linhart im Parlament. Ruhig und besonnen – ganz Diplomat eben – schlug er die Leitplanken seiner Außenpolitik ein.

Linhart versprach für seine Amtsführung „Verbindlichkeit“ bei klaren inhaltlichen Positionen. Er versichere, dass man in der Welt weiterhin die Stimme erheben werde für friedliche Lösungen, für Menschenrechte, „gegen jegliche Form des Antisemitismus“ und für eine starke transatlantische Partnerschaft. „Die Krisenherde legen keine Pause ein“, so Linhart. Dabei nahm er etwa Bezug auf Afghanistan, Syrien, aber auch auf den Jemen und den Iran („Das Wiener Atomabkommen hängt am seidenen Faden“).

Ganz der österreichischen außenpolitischen Tradition folgend, wird einer seiner Schwerpunkte der Westbalkan sein. Die erste Reise des Ministers führt ihn bereits Donnerstag und Freitag nach Sarajewo. Linhart bezeichnete sich außerdem als glühenden Europäer, nächste Woche will er seine Amtskollegen der EU treffen.

Am Ende seiner Rede dankte der 63-Jährige explizit bei Sebastian Kurz. Wohl ein Bekenntnis zum Parteiobmann. Dadurch scheint es auch kaum vorstellbar, dass er die von Kurz geprägte außenpolitische Linie verlässt. Welchen Kurs er genau verfolgen will und überhaupt kann, wird sich herauskristallisieren. Große Richtungsänderungen sind nicht zu erwarten. Auch dass er vom harten Kurs bei Asyl und Migration abrücken könnte, gilt als unwahrscheinlich. Obwohl ihm als ehemaliger Botschafter in Syrien und Geschäftsführer der ADA (Österreichischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit) ein anderer Blickwinkel nachgesagt wird. Für die Entwicklungszusammenarbeit selbst dürfte es jedenfalls mehr Aufmerksamkeit geben.