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Der Zerfall der türkisen Familie

12.10.2021 • 16:49 Uhr / 8 Minuten Lesezeit
Der nunmehrige Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann (Ex-Kanzlerbeauftragter für Medien), Pressesprecher Johannes Frischmann und Bernhard Bonelli (Kabinettschef im Bundeskanzleramt) vor Beginn einer Regierungsklausur im April dieses Jahres
Der nunmehrige Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gerald Fleischmann (Ex-Kanzlerbeauftragter für Medien), Pressesprecher Johannes Frischmann und Bernhard Bonelli (Kabinettschef im Bundeskanzleramt) vor Beginn einer Regierungsklausur im April dieses Jahres APA/ROLAND SCHLAGER

Ob Kurz Schattenkanzler sein wird, kann noch nicht bewertet werden.

Als Alexander Schallenberg am Montag zur Angelobung kam und den langen Gang der Präsidentschaftskanzlei durchschritt, tauchte im Hintergrund ein Herr auf, der unweigerlich für Aufsehen sorgte: Bernhard Bonelli. Bonelli zählt zu den engsten Mitarbeitern von Sebastian Kurz, war dessen Kabinettschef und wird es – das weiß man seit Montag – auch unter Kanzler Alexander Schallenberg bleiben.

Bonelli ist allerdings der einzige Kurz-Intimus, der im Bundeskanzleramt bleibt. Der langjährige Medienbeauftragte des Kanzlers und Mann fürs Grobe, Gerald Fleischmann, wie auch sein erster Pressesprecher, Johannes Frischmann, die in den jüngst publik gewordenen Chats zur Inseratenkorruption und Umfragemanipulation häufig vorkommen und von der Justiz als Beschuldigte geführt werden, wurden beurlaubt. Die beiden anderen Kurz-Vertrauten Stefan Steiner und Axel Melchior arbeiten längst in der ÖVP-Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse. Dort – nicht im Parlament – wird Sebastian Kurz seine Zelte aufschlagen: mit dabei Bürochefin Lisa Wieser sowie Pressesprecher Rupert Reif.

Schallenberg, der bisherige Außenminister, nimmt aus dem Haus am Minoritenplatz nur seine bewährte Pressesprecherin Claudia Türtscher mit. Im Bundeskanzleramt greift Schallenberg auf den Großteil des erfahrenen Teams zurück: die renommierte außenpolitische Beraterin Barbara Kaudel-Jensen, Wirtschaftsexperte Markus Gstöttner, der außenpolitisch versierte, international bestens vernetzte Kurz-Sprecher Etienne Berchtold.

Loyalität als Credo

Die Struktur, an der sich die Opposition stößt, beschreibt der Journalist Klaus Knittelfelder in seinem Buch „Inside Türkis“ im Detail. Die Kernaussage: Eine seit vielen Jahren eingespielte Clique übernahm 2017 das Ruder in der Partei. Außenstehende stoßen nur noch im Ausnahmefall dazu. Persönliche Loyalität zum Chef zählt mehr als die Bindung zur Partei. „Partie statt Partei“ eben, so der Titel des ersten Teils über die acht wichtigsten Player im „Kurz-Zirkel“.

Die Umfärbung von Türkis in Schwarz ist nicht absehbar, Klub, Parteizentrale, Generalsekretariat sind fest in der Hand des ÖVP-Chefs. Aber: Was sich in der Volkspartei ändern wird, darüber gehen die Deutungen weit auseinander. Unbestritten ist der Befund: „Es ändern sich die Posten, aber es ändert sich nichts an der Hierarchie“, sagt ein ÖVP-Kabinettsmitglied. „Sebastian Kurz bleibt weiterhin die wichtigste Person in der ÖVP“, sagt ein anderer.
„Ich werde kein Schattenkanzler sein“, ließ Kurz wissen, noch während Schallenberg angelobt wurde. Noch ist es zu früh, das zu beurteilen. Schon Schallenbergs erster Nachmittag im Amt machte deutlich, dass er den Kanzler-Job als türkise Doppelspitze anlegt.

Türkise Doppelspitze

Dafür gibt es offensichtliche Gründe: Schallenberg ist einfaches ÖVP-Parteimitglied und stand bei der letzten Nationalratswahl – wie die parteifreien Minister Martin Kocher (erst seit Jahresbeginn im Amt) und Heinz Faßmann – nicht auf der ÖVP-Liste. Er hat kein Netzwerk in einem der sechs Bünde oder in einer Länderorganisation. Er hat nie Wahlkampf geführt, nie Parteiarbeit geleistet.

Kurz auf Schüssels Spuren

Der Rückzug von Sebastian Kurz und der Wechsel an die Spitze des ÖVP-Klubs im Parlament erinnert unweigerlich an 2007, als der damalige ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel sein Büro im Kanzleramt räumen musste und an die Spitze des Parlamentsklubs wechselte. Damals übernahm Wilhelm Molterer als Vizekanzler die schwarzen Agenden in der Regierung, auch damals wurde geätzt, dass Molterer nicht viel mehr sei als Schüssels Spielfigur – und Schüssel weiterhin im Hintergrund die Fäden ziehe.

Molterer brach 2008 Neuwahlen vom Zaun („es reicht“), verlor aber die Wahl gegen Werner Faymann. Noch am Wahlabend verkündete er seinen Rücktritt.

Die Lage war allerdings eine andere: Schüssel zog sich zurück, weil er 2007 die Wahlen verloren hatte. Allen war klar, dass er nicht mehr in die Spitzenpolitik zurückkehren würde. Unverständlich bleibt bis heute, warum er nicht einen klaren Schnitt vollzogen und sich komplett aus dem Spiel genommen hat.

Nach dem Selbstverständnis von Kurz ist Alexander Schallenberg nicht viel mehr als ein Platzhalter, der zum gegebenen Zeitpunkt, spätestens bei den nächsten Wahlen, wieder den Platz zu räumen hat. Ob die Rechnung aufgeht, steht auf einem anderen Platz.

„Man kann das nicht miteinander vergleichen“, meint ein enger Vertrauter des früheren Kanzlers. „Molterer und Schüssel kamen aus der Partei, waren enge Weggefährten. Molterer gehörte zum engeren Umfeld von Schüssel.“ Schallenberg ist weder in der ÖVP verwurzelt – er kandidierte 2019 bei der Nationalratswahl auch nicht für die ÖVP – noch gehört er zu den engsten Weggefährten seines Vorgängers.

Dazu kommt, dass Kurz als Parteiobmann weitreichende Entscheidungsbefugnisse hat. Jede Ministerernennung, jede Kandidatur auf einer Landesliste, die gesamte inhaltliche Positionierung – all das liegt seit einer Statutenreform im Frühsommer 2017, die Kurz zur Bedingung machte, um die Partei zu übernehmen, bei ihm.

Neue Dynamik

Allerdings haben die letzten Tage auch in der ÖVP neue Dynamiken in die Gänge gesetzt. Die Landeshauptleute gehen gestärkt aus den Tumulten der letzten Tage hervor. Die Einschätzung, wie viel Einfluss sie auf Kurz’ Rücktritt als Bundeskanzler haben, variiert – je nach Gesprächspartner. Öffentlich gutgeheißen haben ihn alle. Im türkisen Umfeld heißt es dazu: „Es ist nichts Neues, dass Landeshauptleute am Ende eines Prozesses gerne reklamieren, sie wären beteiligt gewesen daran.“

Die aktuelle Situation wirkt auf verschiedenen Ebenen nach: Da wären zunächst die Frage nach Moral, die in der ÖVP durchaus divers diskutiert wird. Was durch die Chats in Öffentlichkeit kam, wird in türkisen Kreisen als „peinlich“ bewertet. In den Landesorganisationen, von denen viele sich ohnehin nie türkis eingefärbt haben, wiegt das Urteil schwerer.

Offene Zukunft

Die zweite Ebene ist die der politischen Folgewirkung.
Und die dritte womöglich entscheidende Ebene ist die des Strafrechts. Wie es weitergeht, entscheidet die ÖVP nicht allein. „Wenn in der gleichen Geschwindigkeit wie bisher Details aus Ermittlungen öffentlich werden, wird sich die Frage, wer die ÖVP in die nächste Wahl führen wird, gar nicht mehr stellen“, heißt es in der nicht türkisen ÖVP.

Es gibt aber noch ein Szenario. Vielleicht kehrt in ein paar Monaten Ruhe in die Ermittlungen ein. Kurz bleibt der starke Mann der ÖVP, Schallenberg stellt keinen Anspruch auf den ersten Platz. Und bei den nächsten Wahlen könnte Kurz als türkiser Spitzenkandidat ein fulminantes Comeback feiern. Eine Kurz-Nostalgie also.