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Westbalkan bleibt auf der Wartebank

07.10.2021 • 15:20 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Kommissionschefin Ursula von der Leyen rief die sechs Staaten auf, die Hoffnung nicht aufzugeben: "Kurs halten, weiter machen, nicht aufgeben."
Kommissionschefin Ursula von der Leyen rief die sechs Staaten auf, die Hoffnung nicht aufzugeben: „Kurs halten, weiter machen, nicht aufgeben.“ AP

Von der Leyen: „Wir möchten euch in der EU haben!“ – Aber nicht jetzt.

Wenn Engel reisen, weint der Himmel, lautet ein Sprichwort. Ob Engel auch bei dem EU-Gipfel – in welcher Form auch immer – anwesend waren, ist natürlich nicht festzustellen.

Fest steht aber, dass es den ganzen Tag in Brdo, 20 Kilometer nordwestlich von Laibach, in Strömen regnete. Doch auch Engelszungen hätten beim EU-Gipfel nicht ein konkretes Datum für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien erreichen können.

Zu groß ist der Widerstand einzelner EU-Mitglieder. Positiv wertet Bundeskanzler Sebastian Kurz daher, dass der Gipfel, der dritte seit 2018, überhaupt wieder stattgefunden hat: „Es ist leider Gottes wieder nicht möglich in der Europäischen Union sich hier auf einen genauen Zeitplan zu einigen. Aber ich bin froh, dass zumindest alle übereinstimmen, dass es eine europäische Perspektive für den Balkan braucht.“

Hinzu kommt, dass Bulgarien aus bilateralen Gründen die Aufnahme von Verhandlungen mit Nord-Mazedonien blockiert. Bulgarien ist innenpolitisch instabil, daher ist ein Kompromiss derzeit kaum möglich, kommentiert der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic diese Blockadepolitik: „Das ist weder gerecht noch gut. Wir unterstützen Nordmazedonien, doch ob es eine Perspektive vor der Parlamentswahl in Bulgarien am 14. November gebe“, sei fraglich.

Debatte über Erweiterung

Gemeint ist damit, ob die Europäische Union in die Lage versetzt wird, durch innere Reformen, neue Mitglieder aufzunehmen, und trotzdem handlungsfähig zu bleiben.

Diese Debatte über Erweiterung versus/und Vertiefung ist alt, und wohl auch ein etwas künstlicher Gegensatz. Denn seit acht Jahren verhandelt die EU mit Montenegro und Serbien und diese Zeit hätten die EU-Mitglieder wohl auch nutzen können, um ihre Organisation handlungsfähiger zu machen.

Außerdem geht es derzeit nicht um den Beitritt, sondern um den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien, wobei eine zeitliche Perspektive völlig offen ist.

Die Durchhalteparole der EU an den Westbalkan formulierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Beginn des Gipfels so: „Meine Botschaft an den Westbalkan ist: Wir möchten euch in der EU haben, jetzt Kurs halten, nicht aufgeben, weitermachen! Das Ziel ist vor den Augen.“