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FPÖ erwartet von ÖVP Koalitionsansage

29.09.2021 • 15:14 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Manfred Haimbuchner und Thomas Stelzer trafen sich am Mittwoch zum ersten Sondierungsgespräch.
Manfred Haimbuchner und Thomas Stelzer trafen sich am Mittwoch zum ersten Sondierungsgespräch. APA/fotokerschi.at

Die Sondierungsgespräche in Oberösterreich haben begonnen.

Mit einer recht klaren Erwartungshaltung ist der blaue LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner mit seinem Verhandlungsteam Mittwochnachmittag in das erste Sondierungsgespräch mit der ÖVP gegangen. Er sei kein „Jobhopper“ und er erwarte sich eine klare Aussage der ÖVP, mit wem sie eine Koalition anstrebe.

Die ÖVP hatte die FPÖ als erste Partei in den Braunen Saal des Linzer Landhauses geladen. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) meinte zu Beginn des Treffens, das für zwei Stunden anberaumt wurde: „Wir freuen uns jetzt einmal auf gute Gespräche mit allen Parteien.“ Er lese aus dem Wahlergebnis einen eindeutigen Führungsanspruch ab, deswegen lade auch die ÖVP zu Gesprächen ein und man wolle diesen „nicht vorgreifen“. Nach der ersten Gesprächsrunde diese Woche wolle man dann entscheiden, mit wem dann „ernsthafte Verhandlungen über eine Partnerschaft“ aufgenommen werden. Wunschkoalitionspartner sei jene Partie, mit der „wir das meiste von unserem vorgelegten Programm durchbringen können“.

Haimbuchner kein „Jobhopper“

Haimbuchner wiederum betonte: „Wir haben die Ressorts sehr ordentlich geführt“. Er selber sehe sich nicht als „Jobhopper“ und machte klar, dass er seine bisherigen Agenden behalten wolle. Das Gespräch sei keine „erste Kennenlern-Runde“, da die FPÖ bereits eine Legislaturperiode zusammen mit der ÖVP im Land regiert habe. Es liege „nun an der ÖVP kundzutun, mit wem sie intensive Verhandlungen führen wolle“, meinte er vor der Unterredung.

Stelzer will die neue Regierung so rasch wie möglich bilden. Präferenzen hat er bisher nicht geäußert – aber die Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition gilt auch wegen der ansonsten nur knappen schwarz-grünen Mehrheit im Landtag als recht wahrscheinlich. Als ihm wichtige Inhalte der nächsten Koalition nannte der Landeshauptmann Pandemie-Bekämpfung, Industriestandort und Klimaschutz. Die FPÖ meint, dass es wohl nur mit ihr möglich sein werde, den von der ÖVP vor der Wahl ventilierten Plan, Landesförderungen an Deutschkenntnisse zu knüpfen, umzusetzen.

Für die Grünen blieben angesichts thematischer Diskrepanzen vorerst gelassen. Dinge, die ÖVP und Grüne trennen könnten, „gehören in den nächsten Wochen besprochen“, so Landessprecher Landesrat Stefan Kaineder. Er ist aber überzeugt: „Wenn wir eine Regierung verhandeln, dann hält die auch sechs Jahre.“