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„Das KPÖ-Programm ist sozialdemokratisch“

28.09.2021 • 16:19 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Julia Herr:"Ich habe mich über den Linksruck in der zweitgrößten Stadt Österreichs gefreut."
Julia Herr:“Ich habe mich über den Linksruck in der zweitgrößten Stadt Österreichs gefreut.“ APA/ROLAND SCHLAGER

Jungsozialistin Herr sieht Graz-Wahl als Beweis, dass rote Themen ziehen.

Ein Sieg hat viele Väter, die Niederlage ist ein Waisenkind. Für die SPÖ kam es am vergangenen Sonntag fast noch schlimmer, es war ein Weder-Noch. Zumindest der Erfolg von Olaf Scholz in Deutschland ließ die Genossen jubeln.

Der Umstand, dass die KPÖ in Graz und die Impfgegner in Linz reüssierten, führt zur spannenden Fragen nach dem Warum. Wie es Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser formulierte: Man müsse aufpassen, dass nicht die richtigen Themen von den „falschen“ Parteien besetzt werden.

Max Lercher, Ex-Geschäftsführer von Bundes- und Landes-SPÖ, beschäftigt das schon lange: „Man muss bei den Leuten sein. Das Anliegen meines Nachbarn ist das politische Anliegen. Politik, die auf Alltagssorgen beruht, geht in die Herzen“, so begründet er im Gespräch mit der Kleinen Zeitung den Erfolg der KPÖ in Graz. „Die Machtpolitik der etablierten Parteien muss man hinterfragen“.

Wenn man einmal weg ist…

Warum sich die SPÖ in der Obersteiermark besser hält als in Graz? „In der Obersteiermark haben wir das Glück, noch vom ersten Platz wegzustarten, nicht vom fünften. Das ist ein Unterschied, was Ressourcen, den Zugang zu Medien betrifft, es läuft einfach anders.“ Wenn man einmal weg sei, könne man sich nur mit großer Beharrlichkeit zurückkämpfen. „Die KPÖ hat es ja auch nicht von heute auf morgen auf Platz 1 geschafft.“

Für Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist das Grazer Ergebnis immer noch eine Folge des Langzeitstreits: „Keiner will eine Partei, die öffentlich streitet“, meint er beziehungsvoll, wohl in Anspielung auf die ständigen Debatten über SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. In Deutschland habe Olaf Scholz gezeigt, was drin sei, wenn die Partei geeint und mit einer Stimme auftrete. Die SPÖ sei nach dem Parteitagsdesaster von 27 auf 22 Prozent gefallen, jetzt erhole sie sich wieder und liege „bei 23, 24 Prozent“.

In Oberösterreich habe keine Partei punkten können, der Zulauf zur MFG sei Ausdruck des Unbehagens über die Corona-Politik der Regierung. Die Partei werde eine Eintagsfliege bleiben.

Linksruck in Graz

Die junge Nationalratsabgeordnete Julia Herr freute sich via Twitter über Rot-Rot-Grün in Graz, natürlich nicht über das magere Ergebnis für die SPÖ. „Ich habe mich vor allem über den Linksruck in der zweitgrößten Stadt Österreichs gefreut, der zeigt, dass man auch in schwierigen Zeiten mit einem sozialdemokratischen Wahlprogramm punkten kann, denn das KPÖ-Programm ist sozialdemokratisch.“

Sonst wanderten die Stimmen oft nur zwischen ÖVP und FPÖ bzw. SPÖ und Grünen hin und her, diesmal habe es eine echte Verschiebung gegeben.

Herr zur deutschen Bundestagswahl: Die Direktwahl von Parteichef und Spitzenkandidat in Deutschland – beide Funktionen auf unterschiedliche Personen verteilt – habe Klarheit geschaffen, „alle fühlten sich vertreten“. Sie wünsche sich das schon lange für die SPÖ.

Um zu reüssieren, brauche eine Partei letztlich drei Dinge: Die richtigen Themen, die richtigen Personen und Handlungsoptionen – an letzteren fehle es im Moment leider in Graz. „Der Wahlsonntag in Graz hat gezeigt: Wenn man klar macht, dass es darum gehe, die Lebensverhältnisse der breiten Masse zu verbessern, dann funktioniert das auch.“

Die richtigen Themen der SPD

Olaf Scholz habe auf die richtigen Themen gesetzt, auf den Mindestlohn, auf die Botschaft, dass die Menschen von ihrer Arbeit wieder leben können müssen, auf den Klimaschutz, darauf, wie die CO2-Bepreisung sozial gerecht erfolgen könne. Die Wahlanalysen zeigten, dass für die Wähler diese Themen noch wichtiger gewesen seien als die Person Scholz.

Sowohl in Oberösterreich als auch in Graz könne man sehen, dass zumindest der Abwärtstrend gestoppt wurde, dass sich die SPÖ gefangen habe. „Jetzt geht es darum, die Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.“

Die Atempause bis zum nächsten Wahljahr 2023 gelte es zu nützen. „Unsere Aufgabe muss es sein, konsequent und kompromisslos für die Menschen da zu sein. Dabei muss man für die Zielgruppe auch streiten gehen, es wird Zeit, dass wir den Kampf aufnehmen gegen ein ungerechtes System.“