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Familien warten auf Beihilfen

15.09.2021 • 17:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: BERNHARD
EUROFIGHTER-U-AUSSCHUSS: BERNHARD APA/HERBERT NEUBAUER

Betroffen sind laut Neos heuer rund 178.000 Kinder mit teils Folgen für Familie.

Jungfamilien warten wegen eines Rückstaus bei den Anträgen oft lange auf die Bewilligung der Familienbeihilfe. Das zeigt eine Anfrage der Neos an Finanzminister Gernot Blümel. Betroffen sind laut Neos heuer bereit rund 178.000 Kinder mit teils gravierenden Folgen für die Familie.

Rund 17 Millionen Euro Familienbeihilfe sind im ersten Halbjahr verspätet ausgezahlt worden, sagt Neos Familiensprecher Michael Bernhard im Ö1-Morgenjournal. Die Anfragebeantwortung von Blümel zeige auch, „dass von Jänner bis Juni 2021 die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Anträgen von Monat zu Monat länger gedauert hat, bis zu 45 Tage, und gleichzeitig die Anzahl der Anträge zurückgegangen ist.“ Familien müssten immer länger auf eine Bestätigung der Familienbeihilfe warten.

48 Tage langes Warten

Hätten Familien im Februar durchschnittlich noch 30 Tage auf eine Beantwortung warten müssen, waren es im Juni schon 48 Tage. „Für eine junge Familie, die die Beihilfe nicht bestätigt bekommt, ergibt sich das Problem, dass auch das Kinderbetreuungsgeld nicht ausbezahlt wird.“ Daran wiederum hänge die Krankenversicherung der Mutter. Junge Familie erhielten über Monate hinweg einen Teil ihres Einkommens nicht, die Mütter wären zudem nicht krankenversichert.

Mütter ohne Krankenversicherung

Es sei „einfach inakzeptabel, dass diese Regierung junge Eltern zu Bittstellern macht“, befand der NEOS-Familiensprecher, viele Menschen seien auf das Geld angewiesen. Die Familien bekommen das Geld zwar im Nachhinein, bis dahin würde es aber oft schon sehr knapp nicht. „Dann fehlt schlicht das Geld für die Miete, die Heizung oder das Essen bezahlen zu können.“ Und man solle sich die Situation vorstellen, dass eine junge Mutter mit einem kranken Kind zu einem Arzt geht „und die Ecard nicht funktioniert, weil das Kinderbetreuungsgeld noch nicht freigeschaltet ist, und sie dort erst einmal erklären muss, dass sie zwar im Nachhinein versichert ist, aber das Finanzministerium nicht schnell genug arbeitet.“ Das sei eine extrem unangenehme Situation und diese müsse rasch gelöst werden.

Zuständig ist Finanzministerium

Zuständig für die Auszahlung der Familienbeihilfe ist das Finanzministerium. Dieses hatte sich nach der Kritik der Volksanwaltschaft Mitte August bereits damit verteidigt, dass während der CoV-Krise die Anspruchsprüfungen ausgesetzt wurden. Bei der Wiederaufnahme jetzt gelte es 207.000 Rückmeldungen aufzuarbeiten. Rund 92 Prozent habe man bereits erledigt, hieß es damals in einer Stellungnahme.