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Strache kommt nicht zum U-Ausschuss

29.06.2021 • 11:14 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
PK TEAM HC STRACHE 'ANALYSE DER WIEN-WAHL - ZUKUNFT DER PARTEI': STRACHE
PK TEAM HC STRACHE ‚ANALYSE DER WIEN-WAHL – ZUKUNFT DER PARTEI‘: STRACHE APA/HELMUT FOHRINGER

Am Mittwoch wird nur Justizministerin Zadic vor dem U-Ausschuss aussagen.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss startet am Mittwoch in seine letzte reguläre Woche. Diese ist von einem regelrechten Zeugenschwund geprägt. So ist die einzige Auskunftsperson am ersten Tag Justizministerin Alma Zadic (Grüne). Tags darauf wird Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wieder befragt. Der ehemalige FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat sich wegen eines Bootsunglücks in Kroatien entschuldigen lassen. Er könnte am 15. Juli, einem Ersatztag, aussagen.

Ihr Solo bestreitet Zadic deswegen, weil alle weiteren geplanten Auskunftspersonen an diesem Tag abgesagt haben. So war vor ihrer Befragung eine Mitarbeiterin aus ihrem eigenen Kabinett geladen, die sich allerdings krank gemeldet hat. Auch der ehemalige Casinos-Vorstand und SPÖ-Politiker Dietmar Hoscher wird wegen einer Erkrankung wieder nicht kommen. Und auch der angefragte Bernd Pichlmayer, der in Gernot Blümels (ÖVP) Kabinett in dessen Zeit als Kanzleramtsminister tätig war, kann nicht kommen, da er sich im Urlaub befindet.

Kurz kommt am Donnerstag

Etwas geschäftiger sollte es am Donnerstag zugehen. Fix ist, dass Kanzler Kurz etwa ein Jahr nach seiner ersten Befragung zu Mittag noch einmal als Auskunftsperson erscheinen wird. Danach hätte eigentlich sein einstiger Vize Strache kommen sollen, der sich aber wegen eines Aufenthalts im Ausland entschuldigen ließ – bekanntlich war er laut eigener Aussage in ein Bootsunglück involviert. Auch Straches möglicher Ersatz, der Generalsekretär im Bundeskanzleramt Bernd Brünner, hat wegen Urlaubs abgesagt.

Vor Kurz ist am Donnerstagvormittag ein weiteres Mal Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid geladen, der auch vergangene Woche nicht zu seiner Befragung erschienen ist. Sein Kommen ist aber auch diesmal sehr unwahrscheinlich, ist er derzeit doch unerreichbar. Auch für einen möglichen Ersatz ist gesorgt: eine ehemalige Kabinettsmitarbeiterin im Justizministerium der Übergangsregierung unter Ressortchef Clemens Jabloner. Eine Zusage gibt es hier aber auch noch nicht.

Ob Straches Entschuldigung übrigens anerkannt wird – zumal Strache nun doch offiziell ausreisen darf – müssen die Fraktionen entscheiden. Ebenso, ob er für den Ersatztag am 15. Juli – wie er es selbst vorgeschlagen hat – geladen wird.