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Breitflächige Öffnungen am 19. Mai

06.05.2021 • 15:26 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne). (c) APA/GEORG HOCHMUTH

Die Situation sei immer noch gefährlich, so Mückstein.

Österreich kann sich auf breitflächige Öffnungen am 19. Mai freuen, aber nur „unter Einhaltung maximaler Sicherheitsvorkehrungen“.

Denn „es ist noch nicht vorbei“, warnte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Donnerstag im Bundesrat davor, auf ein rasches Ende der Corona-Pandemie zu hoffen.

Angesichts der sinkenden Zahlen und Prognosen für die Intensivbetten-Auslastung hält er die Lockerungen für 19. Mai für möglich. Aber er warnte eindringlich, dass die Situation aktuell „besonders gefährlich, weil trügerisch“ sei. Trotz Impfung werde im Herbst/Winter nicht alles wieder in Ordnung sein. Man müsse die Leute auf weitere Teilimpfung im Herbst vorbereiten – und für die Schulen Teststrategien entwickeln, die durchgehenden Präsenzunterricht ermöglichen.

Impfungen für 12- bis 15-Jährige ab August?

Aber die Kombination Impfen und Testen – verbunden mit FFP2-Maske, Registrierung, Abstand – eröffne den Weg zurück zum „alten Leben“. Unabdingbar sei die Impfung, appellierte Mückstein an alle, den erstmöglichen Termin zu nützen.

„Wenn wir Glück haben“ werden auch die 12- bis 15-Jährigen ab Ende August geimpft werden können. „Schon sagen“ musste Mückstein im Bundesrat – wo die Opposition ja ein Gesetzespaket blockiert hat -, dass die Diskussionen über die (mittlerweile vom Nationalrat auf Schiene gebrachte) Gleichstellung Geimpfter und Nicht Geimpfter „nicht geholfen haben, in der Pandemiebekämpfung weiterzukommen“.

Nach einem Streifzug über die verschiedenen Themen seines
Ressorts – bis hin zum Tierschutz – beendete der Gesundheitsminister
seinen ersten Auftritt im Bundesrat mit der Feststellung: „Ich
beginne langsam zu spüren, was für eine große Verantwortung Rudi Anschober da übernommen hat.“

Kurz sieht „perfekte Ausgangsbasis“ für Öffnungen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist „sehr optimistisch“ für die Öffnungen am 19. Mai. Österreichs Strategie – die Kombination aus FFP2-Masken, intensivem Testen und regionalen Maßnahmen – habe sich „mehr als ausgezahlt“ in der Eindämmung der dritten Welle.

Jetzt seien „die Zahlen auf sehr gutem Weg“, die Ansteckungen würden überall deutlich sinken – und die Todeszahlen seien niedriger als in anderen Ländern. Damit sei die „perfekte Ausgangsbasis“ für die Öffnungen in Kultur, Tourismus, Gastronomie und Sport gegeben – freilich mit den „Sicherheitsstandards“ Tests, Masken, Abstand. Zum neuen Gesundheitsminister stellte er fest, dass „die Zusammenarbeit ausgezeichnet angelaufen ist“.

„Viel zuversichtlicher als vor ein, zwei Monaten“ ist auch Vizekanzler Kogler (Grüne) hinsichtlich der Pandemie – und er hält ebenfalls „verantwortungsvolle Öffnungsschritte mit jeweils sinnvollen Vorkehrungen“ Mitte Mai für möglich.

Was die Masken betrifft, haben ÖVP und Grüne am Donnerstag auch für die Bundesrats-Mandatare einen Antrag auf Ahndung bei Verweigerung eingebracht. Bis zu 250 Euro Pönale sollten drohen, erläuterte der ÖVP-Fraktionsvorsitzende Karl Bader in einer Aussendung – unter Kritik an der FPÖ, deren Mandatare meist keine Masken tragen.

Große Hoffnung auf Annahme besteht freilich nicht. Denn die Regierungsfraktionen wollen – ebenso wie im Nationalrat – eine diesbezügliche Änderung der Geschäftsordnung. Die SPÖ präferiert jedoch eine Verankerung in der Verfassung.