Talent-3 sorgen für Unmut in Koalition
Wiedl (VP) fordert Neuausschreibung des Lieferantenvertrags.
Eigentlich sollten die Talent-3-Zuggarnituren schon seit über einem Jahr durch Vorarlberg rollen. Doch auch mit Jahresbeginn 2021 ist man von diesem Vorhaben noch weit entfernt. Zuletzt wurde die Erprobung von zwei der insgesamt 21 Garnituren wieder unterbrochen und bis auf Weiteres ausgesetzt. Vom Personentransport und Betriebsaufnahme kann derzeit noch keine Rede sein.
Dieser Umstand sorgt nun auch für Zwist zwischen den Regierungspartnern ÖVP und Grüne. VP-Verkehrssprecher Patrick Wiedl forderte in einer Aussendung den grünen Verkehrslandesrat Johannes Rauch dazu auf, an die ÖBB heranzutreten, um den Vertrag mit dem Zuglieferanten Bombardier aufzukündigen. Dies würde dann laut Wiedl eine Neuausschreibung zur Folge haben, wobei der Landtagsabgeordnete bereits einen Favoriten für die Lieferungen neuer Züge im Auge hat. „Ich kann mir vorstellen, dass die Firma Stadler in unserer unmittelbaren Nachbarschaft in der Lage ist, die notwendigen Züge umgehend zur Verfügung zu stellen“, sagt Wiedl.
Metzler reagiert
Diese Aussage wiederum rief die Grünen auf den Plan, die den VP-Verkehrssprecher zurechtwiesen und die getätigten Aussagen als unqualifizierte Zurufe titulierten.
„Der Verkehrssprecher der ÖVP ist offensichtlich nicht auf dem Laufenden. Die Neuausschreibung ist parallel zum Zulassungsverfahren des Talent 3 bereits erfolgt – und alleinige Sache der ÖBB“, erklärt der grüne Verkehrssprecher Christoph Metzler.
Der zuständige Landesrat Johannes Rauch werde sich schon allein aus vergaberechtlichen Gründen hüten, durch unqualifizierte Zurufe Richtung ÖBB das Verfahren zu gefährden, so Metzler: „Durch eine solche Bevorzugung eines Herstellers, wie sie die ÖVP vorschlägt, würde Vorarlberg ein Amtshaftungsverfahren kassieren. Gerne kann sich Herr Wiedl dazu bei der Rechtsabteilung der ÖBB in Wien kundig machen“, lässt Metzler seinem Gegenüber ausrichten.
„Durch eine solche Bevorzugung eines Herstellers, wie sie die ÖVP vorschlägt, würde Vorarlberg ein Amtshaftungsverfahren kassieren. Gerne kann sich Herr Wiedl dazu bei der Rechtsabteilung der ÖBB in Wien kundig machen.“
Christoph Metzler (Grüne) über Patrick Wiedl (VP)
Metzler betont jedoch auch, dass die derzeitige Situation für niemanden zufriedenstellend sei. Derartige Kurzschlusshandlungen, wie von Wiedl gefordert, würden aber auch nicht schneller zum Ziel führen.
Wie lange die ÖBB dem Lieferanten Bombardier noch Zeit lassen, um die 21 Zuggarnituren im wahrsten Sinne des Wortes auf Schiene zu bringen, wird sich zeigen. Angeblich soll eine Entscheidung über das weitere Vorgehen bis zum Sommer fallen. Kann Bombardier die Züge bis dahin liefern, wird der Vertrag erfüllt. Ansonsten wird sich die ÖBB vorbehalten, auf eine Alternative, welche durch die neuerliche Ausschreibung zutage getreten ist, zurückzugreifen.
Günther Bitschnau/wpa