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Über 300 Anzeigen nach Corona-Demos

11.01.2021 • 14:52 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am Samstag, 31. Oktober 2020 in Wien.<span class="copyright">APA/HANS PUNZ</span>
Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am Samstag, 31. Oktober 2020 in Wien.APA/HANS PUNZ

In allen Bundesländern außer in Vorarlberg fanden Demos statt.

Mehr als 300 Anzeigen sind nach Covid-Demonstrationen am Wochenende in Österreich erstattet worden, hauptsächlich nach den Corona-Bestimmungen und dem Versammlungsgesetz. Das berichtete das Innenministerium (BMI) am Montag. Darunter wurden zehn Personen nach dem Verwaltungsstrafgesetz verhaftet.

Größere und kleinere Demonstrationen fanden außer in Vorarlberg in allen Bundesländern statt, einige trotz behördlicher Untersagung im Vorfeld bzw. ohne vorherige Anmeldung bei der Behörde. Die meisten Anzeigen wurden in Oberösterreich (rund 135) und in der Steiermark (rund 110) gelegt, teilte das BMI mit.

Verachtung der Maßnahmen

Da es bei diesen Demos immer wieder zu teilweise absichtlichen Missachtungen der Schutzmaßnahmen komme, hatte die Landespolizeidirektion Wien im Vorfeld drei derartige Versammlungen mit Bescheid untersagt. „Das Grundrecht auf Versammlung wird durch die Polizei gewährleistet und geschützt. Es muss aber auch entschieden gegen jede Form von Missbrauch, insbesondere gegen Radikale und Extremisten, die das Recht auf Versammlung als Schutzschirm nutzen wollen, vorgegangen werden“, betonte dazu Innenminister Karl Nehammer. Die Landespolizeidirektion Wien habe „eine notwendige Entscheidung getroffen“.

Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger dürfe „nicht zur Gefahr für die Mehrheit der in unserem Land lebenden Menschen werden“, sagte Karl Nehammer. Bei den genannten Versammlungen waren österreichweit mehrere hundert Polizistinnen und Polizisten im Einsatz.