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Italien will Notstand verlängern

28.07.2020 • 19:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Premier Giuseppe Conte
Premier Giuseppe Conte AP/Riccardo Antimiani

Regierung könnte Maßnahmen ohne Zustimmung des Parlaments treffen.

Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand bis zum 31. Oktober verlängern, wie Premier Giuseppe Conte am Dienstag vor dem Parlament in Rom erklärte. Die Verlängerung würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen.

Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das neuartige Virus nachgewiesen worden war. Der Notstand würde ohne Verlängerung am Freitag auslaufen. Auf den Ausnahmezustand basieren aber mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat und die noch in Kraft sind.

„Wenn wir auf den Notstand verzichten, verfällt das Schutz- und Vorbeugungssystem, das wir in diesen Monaten aufgebaut haben. Wir haben schwierige Beschlüsse gefasst, die von den Italienern Opfern gefordert haben. Damit konnte wir jedoch die akuteste Phase des Coronavirus-Notstands bewältigen“, warb der 55-jährige Conte in seiner Ansprache.

Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie rund 35.000 Menschen in Italien gestorben. Die Zahlen der Neuinfektionszahlen sind aber nach einem langen und harten Lockdown mittlerweile niedrig. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.

Conte sprach sich vor dem Parlament auch für eine Wiedereröffnung der Schulen im September aus. „Zehn Millionen Kinder müssen in voller Sicherheit wieder in die Schulklassen zurückkehren können. Das erfordert viel Anstrengung, um die höchsten Sicherheitsvorkehrungen zu garantieren. Das ist eine große Herausforderung für das Land“, sagte der Regierungschef. Seit dem 5. März sind die Schulen in Italien geschlossen. Bisher wurde lediglich Fernunterricht garantiert.

Athen erweitert Maskenpflicht

Auch Griechenland geht weiter sehr aufmerksam mit der Corona-Epidemie um: Nachdem die neuen Corona-Infektionen im Juli etwa 25 pro Tag erreichten, erweitert die Regierung in Athen die Maskenpflicht für Banken, Ministerien, Bäckereien und Fleischmärkte sowie den Einzelhandel und Friseursalons.

„Wir haben es bisher gut geschafft. Wir müssen so weitermachen“, sagte der für den Zivilschutz zuständige Vizeminister Nikos Chardalias im Staatsfernsehen. Bisher herrschte Maskenpflicht nur in öffentlichen Verkehrsmitteln und Krankenhäusern.

In den vergangenen Wochen sei in Griechenland in der Bevölkerung wegen der im Vergleich zu anderen Staaten Europa geringen Infektionszahlen eine Nachlässigkeit bemerkt worden, sagte der Vizeminister weiter. Die erweiterte Maskenpflicht werde ab Mittwoch gelten, hieß es. Wer das nicht einhält, muss mit einer Geldstrafe von 150 Euro rechnen.

Griechenland beklagt bisher 203 Coronavirus-Opfer. Gemessen an der Bevölkerung von gut 10,5 Millionen ist das eine der geringsten Opferzahlen in Europa.