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Vorarlbergerin klagte Apple erfolgreich

30.06.2020 • 08:01 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Apple muss Passwort des Verstorbenen zurückzusetzen. <span class="copyright">DPA</span>
Apple muss Passwort des Verstorbenen zurückzusetzen. DPA

Freigabe von Zugangsdaten: Richtungsweisendes Urteil für Hinterbliebene

Mit dem rechtskräftigen Urteil, dem sich Apple beugen muss, hat der Vorarlberger Anwalt Dr. Stefan Denifl in Österreich den Weg geebnet für weitere positive Rechtssprüche hinsichtlich digitaler Zugangsdaten von Verstorbenen für deren Erben. Denifl hatte sich bei seiner Klage gegen das Technologieunternehmen auf ein vorliegendes Urteil aus Deutschland berufen. Der Bundesgerichtshof hatte dort entschieden, dass auch persönliche Inhalte im Netz an die Erben fallen. „Der deutsche Bundesgerichtshof hatte festgestellt, dass es keinen Grund gibt, digitale Inhalte unterschiedlich zu behandeln als Briefe oder Tagebücher“, erklärt der Rechtsanwalt.

Anwalt Stefan Denifl klagte erfolgreich. <span class="copyright">Hartinger</span>
Anwalt Stefan Denifl klagte erfolgreich. Hartinger

BG Dornbirn zuständig

Apple erkennt Urteil an und bestätigt Herausgabe der Zugangsdaten
Das Unternehmen Apple mit seinem europäischen Hauptsitz in Irland hat das nun am Bezirksgericht Dornbirn gefällte Urteil anerkannt – das Bezirksgericht Dornbirn war aufgrund des Wohnsitzes des verstorbenen Nutzers das zuständige Gericht für das Verfahren. „Mittlerweile hat Apple bereits zugesagt, das Passwort für die Erbin des Verstorbenen zurückzusetzen, damit der vollumfängliche Zugang zum Benutzerkonto und zur iCloud ermöglicht wird. Zuvor hatte sich das Unternehmen bei solchen Anfragen von Hinterbliebenen stets auf ein höchstpersönliches Recht des Verstorbenen berufen und sich nicht bereit erklärt, Zugangsdaten an die Erben herauszugeben.

Mehrere Ansuchen erfolglos

Auch im gegenständlichen Fall hatten wir im Vorfeld erfolglos mehrere Ansuchen gestellt, bevor wir schlussendlich eine Klage eingebracht haben“, erläutert Denifl und unterstreicht auch die positive Folgewirkung, die die Präzedenz-Qualität des Falles mit sich bringt: „Mit dem vorliegenden Fall und dieser bedeutenden Entscheidung gegen Apple, erhalten nun auch weitere österreichische Erben die Möglichkeit, sich über das Gericht Zugang zu Apple-Produkten eines Verstorbenen zu verschaffen. Konkret bedeutet das, auch persönliche Erinnerungsstücke zu erhalten, die unter anderem Teil der emotionalen Verarbeitung eines Todesfalls sind.“