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Überraschende Heeres-Reformpläne von Tanner

26.06.2020 • 10:39 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Ministerin Klaudia Tanner
Ministerin Klaudia Tanner APA

Überraschte Grüne fordern „dringende Aussprache“ mit Tanner.

Deshalb haben die Grünen „dringend“ eine Aussprache verlangt. Diese findet am Freitag statt, berichtet der „Standard“.

„Ich will dringend eine Aussprache über die Pläne, die uns völlig unbekannt waren“, sagte Wehrsprecher David Stögmüller. Man müsse „darüber reden, welche Einzelheiten umgesetzt werden können“. Ebenso überrascht vom Vorstoß der Ressortchefin war laut „Standard“ der Generalstab. Dort erfuhren die meisten Mitarbeiter erst aus den Medien über Tanners Vorhaben. „Dass solche Pläne in dieser Tragweite ohne vorherige Absprache verkündet werden, haben wir noch nicht erlebt“, sagte ein Generalstabs-Mitglied der Zeitung.

Am Mittwoch – kurz nachdem die bei einem Hintergrundgespräch veröffentlichten Pläne auf weitgehende Reduktion der militärischen Landesverteidigung bekannt geworden waren – hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Oberbefehlshaber des Bundesheeres Tanner zum Gespräch gebeten. Danach wollte sie ihre Reformideen nur noch als „Startschuss für einen Prozess zur Weiterentwicklung des Bundesheeres“ verstanden wissen. Angesichts scharfer Kritik hatte sie schon zuvor beteuert, dass die militärische Landesverteidigung selbstverständlich Kernaufgabe des Bundesheeres bleiben werde.